Experten kritisieren Social-Media-Gesetz in der Türkei

01. Okt. 2020, 09:21 |  0 Kommentare

Zensur bis in die sozialen Medien - Regierung sieht sich zu unrecht kritisiert

Mit neuen Regeln für Twitter, Facebook und andere soziale Medien hat die türkische Regierung scharfe Kritik auf sich gezogen. Eine nun gültige Gesetzespassage mache Social-Media-Anbieter zum "langen Arm der türkischen Justiz", sagte der Cyberrechts-Aktivist Yaman Akdeniz der Deutschen Presse-Agentur. Emma Sinclair-Webb von Human Rights Watch sagte, das Gesetz sei der Versuch, eine deutlich stärkere Zensur durchzusetzen, als man sie bisher gesehen habe.

Das türkische Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, das soziale Medien einer schärferen Kontrolle unterzieht. Es verpflichtet Plattformen unter anderem dazu, innerhalb von 48 Stunden auf Anfragen zur Löschung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren. Seit Donnerstag gilt nun die Regelung, dass Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen müssen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, drohen Strafen. Seite können quasi unbenutzbar gemacht werden.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


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