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Schäuble pfeift Geheimdienste zurück

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Apr. '07
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Fr., 27. April, 2007 um 11:44
#1

Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble hat sich der Kritik gebeugt und "Online-Durchsuchungen" durch die Geheimdienste vorläufig verboten.

"Es gibt ein Moratorium", sagte eine Ministeriumssprecherin der "Financial Times Deutschland" .

Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode mit Trojanern angeordnet. Solange diese laufe, dürfe der Bundesverfassungsschutz nicht heimlich Computerdaten ausspähen.

[b ...



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