Derzeit kursieren Screenshots, die scheinbar Unglaubliches zeigen: ein Patent, angeblich von 2015, für COVID-19 Tests.

Das Stichwort lautet: US-Patent US2020279585. Unter dieser Nummer findet sich auch tatsächlich ein Patent für eine COVID-19 Testmethode, und eines der Daten weist auf den 13. Oktober 2015.

Hier eines der verbreiteten Screenshots:



Das Prioritätsdatum lautet 2015-10-13, also der 13. Oktober 2015. Doch was genau zeigt das Prioritätsdatum überhaupt an?

Ein Beispiel: Jemand erfindet Gerät X und patentiert es. Zu einem späteren Zeitpunkt findet er eine spezifischer Verwendung dafür und meldet es erneut zum Patent an. Dann bekommt das neue Patent eine neue Nummer aber hat noch ein altes Datum, nämlich das Prioritätsdatum.

Bei Rechtsstreitigkeiten kann sich der Erfinder dann darauf berufen, bereits vorher ein Patent darauf angemeldet zu haben.

Aus jenem Grund wurde das Patent auch am 3. September 2020 neu eingericht und erhielt die Nummer US2020279585 (A1). Das Prioritätsdatum bezeugt, dass schon vorher ein Patent vorlag, es also niemand anderes als Neu beantragen kann.

Jene Prioritätsrecht führt übrigens zu skurrilen Patenten: Beispielsweise existiert auch ein Patent für eine Zeitmaschine. Sollte irgendjemand mal eine Zeitmaschine mit exakt jener Technik entwickeln, könnte sich der Erfinder auf sein Patent berufen!

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