Hohe Hürden für Online-Durchsuchung

27. Februar 2008, 10:46 |  0 Kommentare

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat das heimliche Ausspähen von Computern an hohe rechtliche Hürden geknüpft und das nordrhein-westfälische Gesetz zur Online-Durchsuchung gekippt.

Das heimliche Ausspähen der Computerfestplatte ist nur dann zulässig, "wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen", heißt es in einem Urteil vom Mittwoch.

Verfassungsbeschwerde stattgegeben
Eine entsprechende Befugnis des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes verletzt das Grundgesetz und ist damit nichtig.

Damit gab der Erste Senat den Verfassungsbeschwerden einer Online-Journalistin, eines Mitglieds der Partei Die Linke und dreier Rechtsanwälte statt, darunter der FDP-Politiker Gerhart Baum.

Mehr dazu findest Du auf fuzo-archiv.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 3.0/5 (2 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Schon 81.000 US-Dollar wert: Bitcoin weiter auf Höhenflug
Studie: KI-Revolution treibt Strombedarf in die Höhe
Cisco warnt: Kinder erhöhen Cyberrisiko im Homeoffice
Seti: Hoher Energieverbrauch kann Zivilisationen auslöschen
Attentat auf Trump lässt Bitcoin-Kurs in die Höhe schnellen
EXYNOS 2500: Samsung soll zu hohen Ausschuss bei neuem SoC haben
Car Thing verursacht Spotify hohe Kosten
Zu teuer: EU-Rechnungshof kritisiert hohe Preise für E-Autos
Überraschende Methode könnte Akkulaufzeit vom Handy um 50 Prozent erhöhen
Milliardenhoher Geldsegen für Trump durch Truth-Social-Deal


Weitere News:
Apple Intelligence in China: Lokaler Partner für KI-Modell benötigt
C-Lion1: Hetzner zahlt für die Reparatur seines Seekabels
Amazon belohnt jetzt "geduldige Kunden"
Windows CPC NXT: Erste Bilder von Microsofts neuem Windows-Produkt
Android Auto ergänzt beim Vorlesen ein "Oh"
22 Millionen Nutzer: Europol zerschlägt großes illegales Streamingnetzwerk
Mercedes-Benz: Neues System soll Fahrzeuge schneller einparken lassen
Russische Hacker attackieren Windows-Nutzer via Firefox
Leak: Rockstar-Programmierer deutet die PC-Version von GTA 6 an
Musk schimpft über Tarnkappenjäger F-35, will stattdessen billige Drohnen


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top