schaf am 01. Sep. 2020 um 15:38 |  0 Kommentare | Lesezeit: 30 Sekunden

Internet kann auch in Österreich zur "Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit" eingeschränkt werden

Mobilfunker dürfen im Notfall auch selbst selektiv drosseln

Nicht nur in Belarus, sondern auch in Österreich dürfen Behörden das Internet einschränken. Das Telekommunikationsgesetz sieht vor, dass das zuständige Ministerium "zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung den Betrieb von Telekommunikationsanlagen ganz oder teilweise oder für bestimmte Arten von Anlagen auf bestimmte oder unbestimmte Zeit einstellen" darf.

Seitens des zuständigen Landwirtschaftsministeriums heißt es dazu, dass "die Regelung noch nie in Anspruch genommen wurde. Sie dient für Katastrophenfälle".


Bild: Screenshot

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at





Kurze URL:


Bewertung: 2.4/5 (5 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:

Weitere News:

Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.




Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar angestimmt...

;-)

Top