Samsung erringt Teilerfolg im Patentstreit mit Apple

06. Dez. 2016, 18:58 |

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In einem seit Jahren andauernden Patentstreit mit seinem US-Rivalen Apple hat Samsung einen Erfolg vor dem Obersten Gericht der USA errungen: Die Strafzahlung ist zu hoch.

Das Oberste Gericht konstatierte nun zwar ebenfalls, dass Samsung "die rechteckige Vorderseite des Geräts mit den abgerundeten Ecken und einem Gitter von farbigen Ikonen vor schwarzem Hintergrund" von Apple kopiert habe. Es entschied jedoch, dass die bisher festgesetzte Strafe ungebührlich hoch sei. Sie entspreche dem gesamten Gewinn, den Samsung mit seinen Smartphones gemacht habe.

In seinem einstimmig ergangenen Urteil äußerte sich der Supreme Court jedoch nicht dazu, welche Strafhöhe angemessen sein könnte. Vielmehr schickte es den Fall an ein Bundesberufungsgericht zurück, das nun darüber entscheiden soll.

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