Samsung Galaxy Note 3: mögliches Design-Patent aufgetaucht ...
Wenn die großen IT-Unternehmen auch sehr gerne ein großes Geheimnis aus ihren aktuellen Projekten machen, so verraten Patentanträge häufig, in welche Richtung sich diese Pläne entwickeln. Gestern wurde ein Samsung-Patent zugelassen, welches das Galaxy Note 3 zeigen könnte.
ress.at/news15082013151505.html

Apple vs. Motorola: 16 Patentvorwürfe wurden zurückgezogen ...
Neben Samsung haben es dem US-Unternehmen Apple vor allem auch Google und die Tochter-Gesellschaft Motorola angetan, denn beide Konzerne sind direkte Konkurrenten des US-Konzerns Cupertino, die noch dazu ein paar wichtige Patente in der Hand haben. In einem Verfahren, welches im August 2014 starten sollte, wollte man insgesamt 24 Patente verhandeln. Allem Anschein nach wird das Verfahren aber nun deutlich gekürzt werden.
ress.at/news31072013203512.html

Apple-Patent für Warteschleifen-Unterhaltung ...
Wer schon einmal bei einer Service-Hotline angerufen hat, kennt sie: Warteschleifen-Musik. Apple hatte im Jahr 2011 ein Patent eingereicht, um eine Entwicklung zu schützen, durch die Warteschleifen weniger langweilig werden sollen. Der Patentantrag wurde am Dienstag genehmigt. Es ist allerdings unklar, ob und wann die Entwicklung zum Einsatz kommen wird.
ress.at/news28072013113053.html

iPad, iPhone & MacBook: Patent für magnetische Rückseite ...
Apple ist dafür bekannt so gut wie alles zu patentieren, was auch nur ansatzweise patentiert werden kann. Kaum verwunderlich also, dass im Wochentakt neue Anträge des US-Unternehmens auftauchen, die teilweise sogar ziemlich merkwürdig sind. Das neueste Patent von Apple beschreibt eine magnetische Rückseite, die sowohl beim iPhone als auch iPad und MacBook eingesetzt werden könnte.
ress.at/news16072013095648.html

Samsung vs. Apple: Galaxy S4 darf nicht in den Patentstreit aufgenommen werden
Apple wollte das Samsung Galaxy S4 wieder auf die Liste der Patentverletzungen setzen lassen. Der zuständige Richter Paul S. Grewa hat dies aber abgelehnt.
ress.at/news28062013000809.html

Obama geht gegen "Patent-Trolle" vor ...
Die US-Regierung plant neue Gesetze, die sich gegen Unternehmen richten, die Patente zum Geldverdienen vor Gericht und nicht für eigene Innovationen verwenden. Künftig sollen Rechteinhaber offengelegt und Sanktionen für missbräuchliche Klagen verhängt werden können.
ress.at/news04062013155352.html

Auch ZTE lizenziert Microsofts Android-Patente
Nach dem taiwanesischen Auftragsfertiger Foxconn lizenziert auch der chinesische Hersteller ZTE Microsoft-Patente für Geräte mit Googles mobilem Betriebssystem Android und Chrome OS.
ress.at/news24042013165456.html

Foxconn lizenziert Microsofts Android-Patente ...
In jedem Android-Gerät stecken Patente von Microsoft, die das Software-Unternehmen entlohnt sehen will. Jeder Hersteller, der Android- oder Chrome-Geräte produziert, ist daher angehalten, Lizenzgebühren an den Windows-Konzern zu zahlen.
ress.at/news17042013182732.html

Apple kauft Patent-Lizenzen von Palm für 10 Millionen US-Dollar
Apple konnte sich soeben mit einem japanischen Konzern einigen, der Patente von Palm und PalmSource, dem Entwickler des Palm OS PDA Betriebssystems besitzt.
ress.at/news10042013210311.html

"Slide to Unlock": Apple-Patent ist ungültig ...
Apple hat in Deutschland das Patent für die typische Schiebe-Geste zum Entsperren seiner iPhones und iPads verloren. Das Bundespatentgericht entschied am Donnerstag, das Europäische Patent mit der Nummer EP1964022 sei nichtig.
ress.at/news05042013121140.html

Etappensieg für Nokia im Patentstreit mit HTC
Urteil hat keine Auswirkungen, da nur ältere HTC-Modelle betroffen sind
ress.at/news20032013191500.html

Google Maps soll Microsoft-Patente verletzen ...
Microsoft hat vor dem Münchner Landgericht eine Klage gegen Google Maps eingereicht. Der Kartendienst soll gegen ein Patent aus dem Jahr 1996 verstoßen. Microsoft betreibt mit Bing Maps einen Konkurrenzdienst.
ress.at/news07032013203937.html

Apple hat nicht gegen Samsung-Patente verstoßen ...
In einem Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Japan hat ein Gericht zugunsten des US-Konzerns entschieden. Ein Samsung-Patent zur Übertragung von Daten betreffe nicht die von Apple verwendete Technologie, entschied das Bezirksgericht von Tokio laut Medienberichten am Donnerstag.
ress.at/news28022013203319.html

Apple beantragte Patent für iWatch ...
Apple hat offiziell ein Patent für eine flexible iWatch beim US-Patentamt beantragt. Im Hauptquartier von Apple wird laut Medienberichten bereits intensiv an einer Art Armbanduhr mit gekrümmter Glasoberfläche gearbeitet.
ress.at/news21022013225511.html

Apple: Neues Patent für gebogene Glasoberfläche
Apple hat nun ein weiteres Patent angemeldet, das eine einfachere und sichere Herstellungsmethode für solche Glaslinsen beinhaltet.
ress.at/news27122012105520.html

USA: iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente ...
Laut Bloomberg hat Apple einen Rechtsstreit in den USA gegen MobileMedia Ideas verloren. MobileMedia Ideas ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Sony, Nokia und MPEG LA, das deren Patente verwaltet. Nun soll über die Höhe des Schadenersatzes entschieden werden, der "beträchtlich" sein soll.
ress.at/news14122012114325.html

Wichtiges iPhone-Patent als ungültig erklärt ...
Das US-Patentamt hat das „Steve-Jobs“-Patent in erster Instanz für ungültig erklärt. Bei diesem Patent handelt es sich um Bedien- und Steuerformen von Touchscreen-Geräten. Die Ideen werden dem verstorbenen Apple-Chef Steve Jobs zugeschrieben.
ress.at/news08122012133205.html

Apple und HTC legen Patentstreit bei ...
Die beiden Unternehmen haben einen Streit beigelegt, der im Jahr 2010 durch eine Klage von Apple losgetreten wurde. Nun wurde eine zehnjährige Lizenzvereinbarung getroffen, wie die Unternehmen bekannt gegeben haben. Beide CEOs zeigen sich in ersten Stellungnahmen erfreut.
ress.at/news11112012101807.html

Apple bekommt Patent auf iPad Design ...
Die US-Patentbehörde hat einen Antrag von Apple genehmigt, wodurch die Form des Rahmens des Apple-Tablets iPad geschützt wird. Laut Experten ist es aber unwahrscheinlich, dass das Patent zu neuen Streitigkeiten führen wird.
ress.at/news08112012093604.html

Apple erhält Patent für iOS Maps-App ...
Das Design der stark umstrittenen App ist nun in einem umfassenden Patent geschützt. Die Formulierungen sind allerdings relativ weit gefasst, weswegen rechtliche Schritte gegen Hersteller von anderen iOS-Kartenapps nicht ausgeschlossen sind.
ress.at/news30102012200925.html

Apple verliert Patentprozess gegen Samsung
Apple hat in seinem Patentkrieg mit Samsung einen Prozess in den Niederlanden verloren. Samsung darf seine Smartphones und Tablet-Computer der Galaxy-Reihe weiter in den Niederlanden verkaufen.
ress.at/news24102012185448.html

USA: Apples "Gummiband"-Patent ist ungültig ...
Das recht simple Patent ist ungemein wichtig für Apple und half dem Konzern in einigen Gerichtsverfahren zum Sieg, unter anderem gegen Samsung und Motorola. Eines der Patente, die den IT-Konzern dabei unter Druck setzen, stammt pikanterweise von Apple selbst.
ress.at/news23102012164910.html

Patente: Samsung hat iPhone 5 im Visier
Der Konzern hat vor Gericht neue Dokumente eingereicht, wonach Apple mit seinem neuen Smartphone geistiges Eigentum von Samsung verletzen soll. Demnach verletze das iPhone 5 acht Patente der Koreaner.
ress.at/news03102012104634.html

Apple lässt Sprachassistenten patentieren ...
Ein neuer Patentantrag von Apple könnte für neuen Zündstoff sorgen. In einem mehr als 51 Seiten langen Antrag wird ausführlich das Konzept eines mobilen Sprachassistenten wie beschrieben. Damit hätte Apple ein Druckmittel gegenüber der Konkurrenz, vor allem Google Now und Samsungs S Voice.
ress.at/news27092012171721.html

Mannheimer Richter erklären Apple-Patent für ungültig ...
Nach dem spektakulären Patentsieg von Apple gegen Samsung Ende August und einer zugesprochenen Schadensersatzsumme von über einer Milliarde Dollar, musste Apple nun in Deutschland eine Niederlage hinnehmen. Wie Patentexperte und Prozessbeobachter Florian Müller über seinen Blog Fosspatents.com meldete, wiesen die Mannheimer Richter die Klage von Apple gegen Motorola und Samsung ab.
ress.at/news23092012202753.html

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