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Landesregierung äußert sich zu S-Link-Abstimmung
Nach der Stadtregierung äußert sich seit 18.00 Uhr auch die Salzburger Landesregierung zum letztlich deutlichen Ergebnis gegen den S-Link in der Volksbefragung. Landesverkehrsreferent Stefan Schnöll (ÖVP) stellt sich den Medien
ress.at/forum/landesregierung-aeussert-sich-zu-slinkabstimmung-t148538.html


Stadtregierung: Reaktion zu S-Link-Abstimmung
In einer ersten Live-Pressekonferenz spricht die Stadtregierung ab 17.30 Uhr über die Ergebnisse der S-Link-Volksbefragung. Dort haben sich 60 Prozent gegen den S-Link ausgesprochen. Die Politik hatte dort angekündigt, sich an das Ergebnis zu halten.
ress.at/forum/stadtregierung-reaktion-zu-slinkabstimmung-t148522.html


Massenprotest gegen Valencias Regierung
Zehntausende Menschen haben in der spanischen Stadt Valencia gegen das Krisenmanagement der regionalen Behörden bei der Unwetterkatastrophe protestiert. Die Demonstranten und Demonstrantinnen gingen am Samstag zum Zentrum Valencias und forderten den Rücktritt von Regionalregierungschef Carlos Mazon.
ress.at/forum/massenprotest-gegen-valencias-regierung-t148420.html


Soziale Medien: Australische Regierung treibt Pläne für Mindestalter voran
Australien macht Ernst: Die Pläne, den Zugang zu Plattformen wie Instagram, Tiktok & Co. erst ab 16 zu erlauben, werden konkret.
ress.at/forum/soziale-medien-australische-regierung-treibt-plaene-fuer-mindestalter-voran-t147994.html




Scharfe Kritik am Regierungsprogramm
Am Dienstagvormittag haben ÖVP und FPÖ ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Kritik ließ nicht lange auf sich warten. Die Grünen sehen zahlreiche Rückschritte. NEOS sieht eine „erschreckende Ambitionslosigkeit“ und die SPÖ sieht keine Verbesserungen für die Vorarlberger. Einzig die Wirtschaftskammer gegrüßt das Programm.
ress.at/forum/scharfe-kritik-am-regierungsprogramm-t147724.html


Das Regierungsprogramm im Überblick
Die Vorarlberger Volkspartei und die Vorarlberger Freiheitlichen präsentieren ihr neues Regierungsprogramm „Der Vorarlberger Weg“. Das Programm enthält zahlreiche Maßnahmen und Projekte für die nächsten fünf Jahre. Ziel sei es, Vorarlberg weiterhin zu einer der besten Regionen Europas zu entwickeln, heißt es von den beiden Parteien.
ress.at/forum/das-regierungsprogramm-im-ueberblick-t147711.html


Live: Regierungsprogramm wird präsentiert
ÖVP und FPÖ werden erstmals seit 2009 wieder eine gemeinsame Landesregierung bilden. Heute um 11.15 Uhr präsentieren Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und FPÖ-Chef Christof Bitschi ihr Arbeitsprogramm. Die Pressekonferenz wird hier bei ORF ON live übertragen.
ress.at/forum/live-regierungsprogramm-wird-praesentiert-t147665.html


Vorarlberg bekommt ÖVP-FPÖ-Regierung
Vorarlberg wird die nächsten fünf Jahre schwarz-blau regiert. Die Parteispitzen von ÖVP und FPÖ haben sich am Montag auf einen Koalisitonsvertrag zur Bildung der Landesregierung bis 2029 geeinigt. Auch personell sind die Weichen gestellt.
ress.at/forum/vorarlberg-bekommt-oevpfpoeregierung-t147605.html


Neue Regierung: Verhandlungen in Zielgerade
Die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ über eine neue Landesregierung dürften kurz vor dem Abschluss stehen. Heute Vormittag sollen die letzten Details geklärt werden, am Abend soll dann in den Parteigremien über das neue Regierungsprogramm abgestimmt werden.
ress.at/forum/neue-regierung-verhandlungen-in-zielgerade-t147458.html




Regierungsbildung: Besetzung noch offen
Vor zehn Tagen haben die ÖVP und die FPÖ mit den Regierungsverhandlungen begonnen. Jetzt stehen die Gespräche offenbar kurz vor dem Abschluss, wie die Austria Presseagentur berichtet. Am Dienstag soll das neue Regierungsprogramm vorgestellt werden. Was es jetzt noch zu klären gelte, seien die Personalfragen.
ress.at/forum/regierungsbildung-besetzung-noch-offen-t147016.html




So wird die neue Landesregierung gewählt
Am kommenden Mittwoch tritt der neue Vorarlberger Landtag erstmals zusammen. In dieser sogenannten konstituierenden Sitzung werden alle 36 Abgeordneten angelobt und die neue Landesregierung gewählt. Die künftigen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ werden mit 26 Mandaten über eine Zweidrittelmehrheit im Landtag verfügen.
ress.at/forum/so-wird-die-neue-landesregierung-gewaehlt-t146787.html


Kleinere Regierung für fünf Tage
Die Vorarlberger Landesregierung wird für fünf Tage eine Landesrätin weniger haben. Der Grund dafür ist, dass Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) mit 1. November in Pension geht, die neue Landesregierung aber erst am 6. November gewählt wird.
ress.at/forum/kleinere-regierung-fuer-fuenf-tage-t146740.html








Bulgarien erneut vor zäher Regierungssuche
Bei der Parlamentswahl in Bulgarien hat sich am Sonntagabend ein Sieg für das von Ex-Premier Bojko Borissow angeführte Mitte-rechts-Bündnis GERB-SDS abgezeichnet. Ob sich diesmal eine stabile Regierungsmehrheit ausgeht, bleibt auch nach der siebenten Wahl in weniger als vier Jahren ein weiteres Mal fraglich.
ress.at/forum/bulgarien-erneut-vor-zaeher-regierungssuche-t146390.html








Regierungspartei und Opposition sehen sich vorne
Nach der als Richtungsentscheidung angesehenen Parlamentswahl in Georgien beanspruchen sowohl die Regierungspartei als auch die Opposition, in Führung zu liegen bzw. die Wahl gewonnen zu haben. Der Milliardär Bidsina Iwanischwili erklärte die von ihm gegründete Regierungspartei Georgischer Traum am Samstag zum Wahlsieger. Von der Oppositionspartei Koalition für den Wandel hieß es hingegen, die vier Oppositionsblöcke hätten zusammen eine Parlamentsmehrheit errungen.
ress.at/forum/regierungspartei-und-opposition-sehen-sich-vorne-t146222.html








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