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SPÖ-Regierung gibt Rechenschaftsbericht ab
Im Jänner wird ein neuer Landtag gewählt. Die SPÖ-Landesregierung legte am Donnerstag einen Rechenschaftsbericht über ihre Amtszeit seit 2020 vor. Der Titel: „Burgenland – Wo was weitergeht“.
ress.at/forum/spoeregierung-gibt-rechenschaftsbericht-ab-t145864.html


Grüne: Schlechtes Zeugnis für Tiroler Regierung
Die Tiroler Grünen haben am Donnerstag anlässlich des zweijährigen Bestehens der schwarz-roten Landesregierung zu einem Rundumschlag ausgeholt und eine „negative Bilanz“ gezogen. Die Verantwortlichen im Innsbrucker Landhaus würden nur „Ankündigungen“, „Luftschlösser“ und „Nebelgranaten“ produzieren, so Klubobmann Gebi Mair.
ress.at/forum/gruene-schlechtes-zeugnis-fuer-tiroler-regierung-t145867.html




Regierung sieht Handschrift der PKK
In der Türkei sind bei einem Anschlag auf dem Gelände eines Rüstungsunternehmens fünf Menschen getötet und 22 verletzt worden, wie Innenminister Ali Yerlikaya mitteilte. Auch zwei mutmaßliche Angreifer seien tot, ein Mann und eine Frau. Yerlikaya sagte, der Anschlag trage die Handschrift der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die Art und Weise der Ausführung spreche „für eine sehr wahrscheinliche Verbindung“. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat.
ress.at/forum/regierung-sieht-handschrift-der-pkk-t145776.html






Gemeinderat: Debatte um Regierungsbildung
Die Zusammensetzung der künftigen Bundesregierung war am Mittwoch auch im Wiener Gemeinderat Thema bei den Parteien, wenn auch nicht auf der offiziellen Tagesordnung. Fraglich ist bei einer möglichen Dreierkoalition, ob NEOS oder Grüne mitregieren werden.
ress.at/forum/gemeinderat-debatte-um-regierungsbildung-t145757.html


ÖVP-Kritik an Landesregierung in Magazin
Die burgenländische ÖVP hat am Mittwoch Bilanz über die Arbeit der SPÖ-Landesregierung gezogen. Die Volkspartei kritisierte vor allem die finanzielle Lage des Landes und hat dazu ein entsprechendes Magazin produziert, das an alle burgenländische Haushalte verteilt wird.
ress.at/forum/oevpkritik-an-landesregierung-in-magazin-t145720.html


FPÖ kritisiert Regierungsbildungsauftrag
Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger bezeichnet den Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Van der Bellen an Karl Nehammer (ÖVP) als abgekartetes Spiel. Er wirft Van der Bellen parteipolitisches Handeln vor und sieht den Wählerwillen missachtet.
ress.at/forum/fpoe-kritisiert-regierungsbildungsauftrag-t145575.html


Regierungsauftrag stößt auf steirische Kritik
Auf heftige Kritik der steirischen FPÖ, aber auch ÖVP und SPÖ stößt die Entscheidung des Bundespräsidenten, nicht die stimmenstärkste Partei mit dem Regierungsauftrag auszustatten – aus wohl unterschiedlichen Gründen.
ress.at/forum/regierungsauftrag-stoesst-auf-steirische-kritik-t145556.html




Regierungsbildungsauftrag an Nehammer
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag dem bisherigen Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Aus den bisher geführten Gesprächen sei klar geworden, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl keinen Koalitionspartner finden werde. Deshalb beauftragte er die Partei mit den zweitmeisten Stimmen.
ress.at/forum/regierungsbildungsauftrag-an-nehammer-t145536.html




ÖVP und FPÖ in Regierungsverhandlungen gestartet
Mit großem Optimismus sind am Montagnachmittag ÖVP und FPÖ in Vorarlberg in ihre Regierungsverhandlungen gestartet. Am Anfang der Verhandlungen steht das Thema Wirtschaft. Die neue Landesregierung soll am 6. November angelobt werden.
ress.at/forum/oevp-und-fpoe-in-regierungsverhandlungen-gestartet-t145356.html


ÖVP und FPÖ starten Regierungsverhandlungen
Eine Woche nach der Landtagswahl starten heute die ÖVP und die FPÖ als die beiden stimmenstärksten Parteien mit den Regierungsverhandlungen. Die neue Landesregierung soll am 6. November angelobt werden.
ress.at/forum/oevp-und-fpoe-starten-regierungsverhandlungen-t145261.html








Armut: Mahnwache soll Regierung aufrütteln
Mit einer Mahnwache vor dem Sitz der Landesregierung im Chiemseehof hat die Volkshilfe auf den Tag der Armut aufmerksam gemacht. Im Anschluss wurde dem Landeshauptmann eine Petition übergeben. Einsparungen im Budget dürften nicht zu Lasten der Armen im Land gehen.
ress.at/forum/armut-mahnwache-soll-regierung-aufruetteln-t144804.html


Die schwarz-blauen Regierungen in Vorarlberg
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat „vertiefende Gespräche“ mit der FPÖ angekündigt. Eine schwarz-blaue Koalition wird in Vorarlberg somit immer wahrscheinlicher und wäre auch kein Novum. Ganz im Gegenteil: Die FPÖ war seit 1945 an einem Großteil der Landesregierungen in Vorarlberg beteiligt.
ress.at/forum/die-schwarzblauen-regierungen-in-vorarlberg-t144710.html


ÖVP lädt FPÖ zu Regierungsverhandlungen ein
Die Vorarlberger Volkspartei will mit der FPÖ über die Bildung einer Landesregierung verhandeln. Offiziell ist von einem „vertiefenden Gespräch“ die Rede. Ob am Ende eine gemeinsame Koalition stehen wird, soll sich bis zur Konstituierung des Landtags am 6. November entscheiden.
ress.at/forum/oevp-laedt-fpoe-zu-regierungsverhandlungen-ein-t144647.html


Entscheidung über Regierungspartner am Mittwoch
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) wird nach internen Besprechungen am Mittwoch entscheiden, mit wem er in vertiefende Gespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung eintreten will. Dafür infrage kommen vorerst die FPÖ und die Grünen. „Man wird über eine Zweier-Variante reden“, sagte Wallner, was SPÖ und NEOS ausschloss.
ress.at/forum/entscheidung-ueber-regierungspartner-am-mittwoch-t144487.html


Walser: Geringe Chancen für Grüne in der Regierung
Die Vorarlberger Grünen mussten nicht nur bei der Nationalratswahl, sondern auch bei der Landtagswahl ein Minus hinnehmen. Harald Walser, ehemaliger Vorarlberger Nationalratsabgeordneter der Grünen, sieht den Fehler aber nicht in der schwarz-grünen Regierungsarbeit.
ress.at/forum/walser-geringe-chancen-fuer-gruene-in-der-regierung-t144349.html


Walser: Geringe Chancen für Grüne in der Regierung
Die Vorarlberger Grünen mussten nicht nur bei der Nationalratswahl, sondern auch bei der Landtagswahl ein Minus hinnehmen. Harald Walser, ehemaliger Vorarlberger Nationalratsabgeordneter der Grünen, sieht geringe Chancen, dass seine Partei weiterhin der Landesregierung angehören wird.
ress.at/forum/walser-geringe-chancen-fuer-gruene-in-der-regierung-t144424.html


Kickl fordert Auftrag zu Regierungsbildung
Inmitten der Suche nach einer Koalition hat sich Herbert Kickl (FPÖ) als Chef der stimmenstärksten Partei bei der Nationalratswahl am Montag mit einem Statement zu Wort gemeldet. Er leitete aus dem Ergebnis einen klaren Wählerwillen für eine Mitte-rechts-Koalition von FPÖ und ÖVP ab. An Bundespräsident Alexander Van der Bellen appellierte Kickl, der FPÖ den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen. ÖVP-Chef Karl Nehammer rief er dazu auf, seine Blockade gegenüber der FPÖ unter Kickl aufzugeben.
ress.at/forum/kickl-fordert-auftrag-zu-regierungsbildung-t144182.html




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