Vorratsdatenspeicherung: Verwunderung über ÖVP-Vorschlag

09. Januar 2017, 13:17 |  2 Kommentare

Die Pläne der ÖVP zur Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich sorgen für Kritik und Verwunderung.

Am Samstag ließen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Justizminister Wolfgang Brandstetter (beide ÖVP) mit Plänen zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aufhorchen. Derzeit werde geprüft, wie eine solche Neuregelung rechtsstaatlich abgesichert werden könne, sagte Brandstetter. Mit gutem Grund. In Österreich wurde die umstrittene Datenspeicherung 2014 vom Verfassungsgerichtshof gekippt und der Europäische Gerichtshof erteilte der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung bereits zwei Mal - zuletzt im Dezember - eine Absage.

Mehr dazu findest Du auf futurezone.at





Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (3 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:

Weitere News:

Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(2)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.




Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)

Top