Richter sieht rechtliche Probleme bei Trumps Vorgehen gegen Tiktok
Begründung für einstweilige Verfügung veröffentlichtUS-Präsident Donald Trump stößt bei seinem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok auf rechtliche Grenzen. Aus der am Montag veröffentlichten Begründung des Richters für die einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp für die App geht hervor, dass er keine ausreichende gesetzliche Basis für die Sanktionen sieht.
Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Erlassen die Basis für das Aus von Tiktok in den USA. Das Handelsministerium setzte sie mit konkreten Anordnungen um.
Mehr dazu findest Du auf derstandard.at
Kurze URL:
Das könnte Dich auch interessieren:
Bisher soll kein großer App-Anbieter die alternative Abrechnungsmethode für den App Store benutzt haben. Vor Gericht erntet Apple dafür Kritik.
Begründet wurde die Entscheidung damit, dass das im Mai beschlossene Gesetz höchstwahrscheinlich gegen die US-Verfassung verstoße
Ähnliche News:
Sicherstellung von Handys ohne Richter-Genehmigung verfassungswidrig
Richter stolpert im Google-Prozess schon jetzt über technische Grundlagen
US-Richter blockiert vorläufig Übernahme von Activision Blizzard
Richter schmettert Argument der Tesla-Anwälte ab, Musk-Zitate seien Deepfakes gewesen
Richter ließ sich für Urteil von ChatGPT beraten
US-Richterin setzt Verfahren zwischen Twitter und Musk vorerst aus
"Fortnite"-Streit: Richterin geht mit Apple-Chef Tim Cook hart ins Gericht
Richterin lässt rechtes Twitter-Pendant Parler in Amazon-Streit abblitzen
Richter stoppte vorerst Trumps Feldzug gegen TikTok
Richterin erwartet Prozess in "Fortnite"-Streit im Juli 2021
Richter stolpert im Google-Prozess schon jetzt über technische Grundlagen
US-Richter blockiert vorläufig Übernahme von Activision Blizzard
Richter schmettert Argument der Tesla-Anwälte ab, Musk-Zitate seien Deepfakes gewesen
Richter ließ sich für Urteil von ChatGPT beraten
US-Richterin setzt Verfahren zwischen Twitter und Musk vorerst aus
"Fortnite"-Streit: Richterin geht mit Apple-Chef Tim Cook hart ins Gericht
Richterin lässt rechtes Twitter-Pendant Parler in Amazon-Streit abblitzen
Richter stoppte vorerst Trumps Feldzug gegen TikTok
Richterin erwartet Prozess in "Fortnite"-Streit im Juli 2021
Weitere News:
Netflix hat jetzt ein eigenes Minesweeper
Rivian-Fahrzeuge brennen auf Amazon-Gelände ab
Dependency-Manager: Lücken in Cocoapods gefährden nahezu jedes Apple-Gerät
Preiswertes Netflix-Abo ohne Werbung verschwindet nun komplett
ZF bringt E-Bike-Motor in der Größe einer Getränkedose
aleX fotografiert: Gefiederte Freunde
Nvidia droht eine Anzeige wegen Wettbewerbsverstößen
PS5 vor allem wegen Software schneller als Xbox Series X
GDDR7 soll 30 Prozent mehr Leistung in Spielen bringen
Rivada Space Networks: 10 Milliarden US-Dollar für Starlink-Konkurrenten in München
Rivian-Fahrzeuge brennen auf Amazon-Gelände ab
Dependency-Manager: Lücken in Cocoapods gefährden nahezu jedes Apple-Gerät
Preiswertes Netflix-Abo ohne Werbung verschwindet nun komplett
ZF bringt E-Bike-Motor in der Größe einer Getränkedose
aleX fotografiert: Gefiederte Freunde
Nvidia droht eine Anzeige wegen Wettbewerbsverstößen
PS5 vor allem wegen Software schneller als Xbox Series X
GDDR7 soll 30 Prozent mehr Leistung in Spielen bringen
Rivada Space Networks: 10 Milliarden US-Dollar für Starlink-Konkurrenten in München
Einen Kommentar schreiben
Kommentare
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
(0)
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
Kommentare:
Du hast bereits für diesen
Kommentar angestimmt...
;-)
© by Ress Design Group, 2001 - 2024