Artikel 11 & 13

Mehrheit für Copyright-Reform, weil Abgeordnete "falsch" abstimmten

27. März 2019, 11:20 |  5 Kommentare

Zehn EU-Parlamentarier geben an, sich verdrückt zu haben - mit nur fünf Stimmen Mehrheit wurden Änderungsanträge abgelehnt


Bild: Pixabay
Zehn Abgeordnete des EU-Parlaments geben an, auf den falschen Knopf gedrückt zu haben und gegen den Antrag gestimmt zu haben, obwohl sie eigentlich dafür seien. Zwei Abgeordnete wollten eigentlich ablehnen, ein Parlamentarier sich enthalten. Demnach wäre die Abstimmung über Änderungsvorschläge - etwa bei den umstrittenen Artikel zu Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern - anders ausgefallen.

Jedoch hat diese Erkenntnis wenige Auswirkungen auf die beschlossenen Punkte. Im EU-Parlament können Mitglieder zwar vermerken, wenn sie eine andere Schaltfläche als geplant betätigt haben, um ihre tatsächliche Intention kundzugeben, jedoch ändert sich an dem letztlichen Ergebnis trotzdem nichts.


Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


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