Richter stoppte vorerst Trumps Feldzug gegen TikTok

08. Dez. 2020, 08:54 |  0 Kommentare

Trump wollte TikTok verbieten Infrastruktur und Daten für den Betrieb der App in den USA zu halten. Ein Gericht erklärte dies nun für rechtlich nicht gedeckt

Die Regierung von Donald Trump hat einen schweren Rückschlag bei ihrem Vorgehen gegen die populäre Video-App TikTok erlitten. Ein Richter in Washington kam zu dem Schluss, dass ihr massiver Druck für einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok rechtlich nicht gedeckt war. Deshalb blockierte er am Montag auch den zweiten Teil der Maßnahmen, die den Verkauf oder die Schließung von TikTok in den USA zur Folge haben sollten.

Präsident Trump hatte im Sommer behauptet, dass die chinesische Regierung über TikTok an Daten von Amerikanern kommen und den Dienst für Propaganda missbrauchen könne. Deswegen verbot Handelsminister Wilbur Ross nach Trumps Erlass dem chinesischen TikTok-Eigentümer Bytedance unter anderem, Infrastruktur und Daten für den Betrieb der App in den USA zu halten.


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