Patentstreit zwischen Daimler und Nokia landet vorm EuGH
Frage wer Lizenzgebühr für Patente auf Kommunikationstechnik wie 5G zahlen sollDer Rechtsstreit zwischen dem finnischen Mobilfunkausrüster Nokia und Daimler wegen Patentverletzungen landet vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Landgericht Düsseldorf entschied am Donnerstag, dem Gericht in Luxemburg eine Reihe von Fragen zur Klärung des Patentstreits vorzulegen.
Dabei gehe es unter anderem um die Lizenzierung von Patenten innerhalb von mehrstufigen Zulieferketten. Die Verletzungsklage vor dem Gericht werde nun ausgesetzt. Gegen den Beschluss kann Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.
Insgesamt hat Nokia im Streit darüber, wer Lizenzgebühren für die Telekomtechnik im Auto zu zahlen hat, zehn Klagen gegen den Dax-Konzern zu verschiedenen technischen Elementen erhoben. Vor den Landgerichten Mannheim und München konnte sich Nokia durchsetzen. Die Münchner Richter gaben in einem ähnlich gelagerten Verfahren auch einer Klage des japanischen Technikzulieferers Sharp gegen Daimler statt. Der Stuttgarter Autobauer ging gegen alle Urteile zu seinen Ungunsten in Berufung. Vier Verfahren wurden ausgesetzt, damit das Bundespatentgericht die Rechtsgültigkeit der Patente überprüfen kann.
Mehr dazu findest Du auf derstandard.at
Kurze URL:
Das könnte Dich auch interessieren:
Amazon hat den Beitrag von Huawei im Bereich Patentportfolio und Innovationen gewürdigt. Auch eine Klage in Deutschland wird eingestellt.
Die Auseinandersetzung zwischen dem Software-Riesen und dem Lautsprecher-Spezialisten geht in die nächste Runde.
Ähnliche News:
Patentstreit: Nokia nimmt Smartphones aus dem Online-Store
Milliarden-Patentstreit: Strafe für Apple könnte sinken
Apple droht, britischen Markt wegen milliardenschweren Patentstreits zu verlassen
Daimler und Nokia legten Patentstreit bei – Zahlung vereinbart
Ericsson legt Patentstreit mit Samsung bei
Lenovo und Nokia legen Patentstreit bei
Cisco in Patentstreit zu Zahlung von 1,9 Milliarden Dollar verurteilt
Daimler wehrt sich gegen Urteil in Patentstreit mit Sharp
Daimler wehrt sich gegen Urteil im Patentstreit mit Nokia
Patentstreit: Apple und Broadcom sollen US-Uni 1,1 Milliarden Dollar zahlen
Milliarden-Patentstreit: Strafe für Apple könnte sinken
Apple droht, britischen Markt wegen milliardenschweren Patentstreits zu verlassen
Daimler und Nokia legten Patentstreit bei – Zahlung vereinbart
Ericsson legt Patentstreit mit Samsung bei
Lenovo und Nokia legen Patentstreit bei
Cisco in Patentstreit zu Zahlung von 1,9 Milliarden Dollar verurteilt
Daimler wehrt sich gegen Urteil in Patentstreit mit Sharp
Daimler wehrt sich gegen Urteil im Patentstreit mit Nokia
Patentstreit: Apple und Broadcom sollen US-Uni 1,1 Milliarden Dollar zahlen
Weitere News:
Tschechien meldet Enthüllung von russischem Propaganda-Netzwerk in EU
E-Auto-Hersteller Fisker steht vor der Pleite
Elon Musk warnt Tesla-Mitarbeiter: "Wir werden am Fließband schlafen"
Spezialeinheit stürmt falsches Haus wegen gestohlener AirPods
Google Pixel 9 soll in 3 Größen auf den Markt kommen
Bürgerkriege und Sanktionen: Starlink-Terminals werden oft illegal genutzt
Schon in diesem Jahr kommt jedes vierte Elektroauto in Europa aus China
EuGH schmettert Amazon-Klage gegen EU-Regulierung ab
Google blockierte 5,5 Milliarden Werbeanzeigen mit "betrügerischen Absichten"
GameStop-Abschied aus Österreich fix
E-Auto-Hersteller Fisker steht vor der Pleite
Elon Musk warnt Tesla-Mitarbeiter: "Wir werden am Fließband schlafen"
Spezialeinheit stürmt falsches Haus wegen gestohlener AirPods
Google Pixel 9 soll in 3 Größen auf den Markt kommen
Bürgerkriege und Sanktionen: Starlink-Terminals werden oft illegal genutzt
Schon in diesem Jahr kommt jedes vierte Elektroauto in Europa aus China
EuGH schmettert Amazon-Klage gegen EU-Regulierung ab
Google blockierte 5,5 Milliarden Werbeanzeigen mit "betrügerischen Absichten"
GameStop-Abschied aus Österreich fix
Einen Kommentar schreiben
Kommentare
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
(0)
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
Kommentare:
Du hast bereits für diesen
Kommentar angestimmt...
;-)
© by Ress Design Group, 2001 - 2024