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US-Regierung will Huawei an weiteren Chipkäufen hindern
Huawei verliert weitere Lizenzen, die Käufe von bestimmten Intel- und Qualcomm-Chips ermöglicht haben. China sieht "wirtschaftliche Nötigung".
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Gemeinderat und Stadtregierung angelobt
Seit Mittwochvormittag sind die neuen Mitglieder des Gemeinderates der Landeshauptstadt Salzburg im Amt. Auch der neue Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) wurde angelobt – wie auch die anderen Mitglieder der neuen Salzburger Stadtregierung. Wie es mit dem S-Link weitergehen soll, das ist weiter unklar.
🗫 ress.at/forum/gemeinderat-und-stadtregierung-angelobt-t117661.html


Bundesregierung gibt grünes Licht für „Rhesi“
Nach jahrelangen Verhandlungen gibt es grünes Licht für das Hochwasserschutzprojekt „Rhesi“ („Rhein Erholung Sicherheit“) in Vorarlberg. Ende kommender Woche soll der dafür nötige Staatsvertrag mit der Schweiz unterzeichnet werden, kündigte Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) am Mittwoch vor dem Ministerrat an und sprach von einem „Jahrhundertprojekt“.
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Stadtregierungs-Programm ohne ÖVP unterzeichnet
Im Salzburger Schloss Mirabell haben SPÖ, KPÖ Plus und grüne Bürgerliste Dienstagvormittag das Arbeitsübereinkommen für die kommenden fünf Jahre Stadtregierung unterzeichnet. Die ÖVP fehlte – sie hatte Montagabend beschlossen, keine Unterschrift zu leisten.
🗫 ress.at/forum/stadtregierungsprogramm-ohne-oevp-unterzeichnet-t117491.html




Regierung lässt al-Jazeera schließen
Israel will den arabischen TV-Sender al-Jazeera im Land schließen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte am Sonntag auf X (Twitter) mit, das habe seine Regierung einstimmig beschlossen. Netanjahu sprach dabei vom „Hetzsender al-Jazeera“. Unmittelbar nach dem Beschluss sei das Büro des Senders in Ostjerusalem durchsucht worden, berichteten israelische Medien.
🗫 ress.at/forum/regierung-laesst-aljazeera-schliessen-t117183.html




Deutsche Regierung wirft Russland massive Cyberangriffe vor
Ziele sollen unter anderem Regierungsstellen und Unternehmen aus den Bereichen Logistik, Rüstung, Luft- und Raumfahrt, IT-Dienstleistungen gewesen sein
🗫 ress.at/forum/deutsche-regierung-wirft-russland-massive-cyberangriffe-vor-t117047.html


Landesregierung startet Wohnraumoffensive
Die Landesregierung hat am Freitag ein Maßnahmenpaket für leistbares Wohnen vorgestellt. 295 Millionen Euro werden in Förderungen für Jungfamilien, für die Schaffung von Eigenheimen und als Anreiz für Sanierungen investiert.
🗫 ress.at/forum/landesregierung-startet-wohnraumoffensive-t116862.html


Opposition sieht Regierung in der Pflicht
Laut dem Pressefreiheitsindex der NGO Reporter ohne Grenzen ist Österreich im Ranking um drei Plätze abgerutscht und auf Platz 32 gelandet. Damit findet sich das Land im Mittelfeld der als „zufriedenstellend“ eingestuften Länder. Unterschiedlich waren die Reaktionen. Die Opposition sah die Regierung in der Pflicht. Die ÖVP ließ indes Zweifel am Index durchklingen.
🗫 ress.at/forum/opposition-sieht-regierung-in-der-pflicht-t116809.html


Arbeitspapier liefert ersten Zwist in Stadtregierung
Vor der Angelobung der neuen Stadtregierung hält sich die ÖVP noch offen, ob sie das Arbeitspapier, das die Ziele der kommenden fünf Jahre definiert, unterschreiben wird. Knackpunkte seien Themen wie Finanzen, Kinderbetreuung und Mobilität. Die ÖVP fühlt sich dabei zu wenig vertreten.
🗫 ress.at/forum/arbeitspapier-liefert-ersten-zwist-in-stadtregierung-t116720.html


Erster Zwist in künftiger Stadtregierung
Vor der Angelobung der neuen Stadtregierung hält sich die ÖVP noch offen, ob sie das Arbeitspapier, das die Ziele der kommenden fünf Jahre definiert, unterschreiben wird. Knackpunkte seien Themen wie Finanzen, Kinderbetreuung und Mobilität. Die ÖVP fühlt sich dabei zu wenig vertreten.
🗫 ress.at/forum/erster-zwist-in-kuenftiger-stadtregierung-t116651.html




Wohnen: Neue Stadtregierung will handeln
Die künftige Stadtregierung hat sich in den Verhandlungen über ein Parteienübereinkommen für die Jahre 2024 bis 2029 auf Maßnahmen gegen die stark steigenden Wohnkosten geeinigt. Bauoffensive, Leerstandsabgabe und möglichst viel Bauland auftreiben – das setzt sich die neue Regierung zum Ziel
🗫 ress.at/forum/wohnen-neue-stadtregierung-will-handeln-t116441.html




Neue Stadtregierung realisiert EM-Public Viewing
Gut Ding braucht Weile, heißt es in einem alten Sprichwort. In der Stadt Salzburg soll es nun doch ein Public Viewing bei der Fußball-Europameisterschaft geben. Darauf einigte sich nun die künftige Stadtregierung in den Parteienverhandlungen.
🗫 ress.at/forum/neue-stadtregierung-realisiert-empublic-viewing-t116282.html












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