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Regierungschefin durch Proteste gestürzt
Am Ende ist es ganz schnell gegangen: Auf Druck der Armee ist in Bangladesch nach mehrwöchigen blutigen Protesten am Montag die 15-jährige Regierungszeit von Premierministerin Scheich Hasina Wajed schlagartig beendet worden. Sie flüchtete ins Ausland, während eine Menschenmenge ihre Residenz stürmte. Die Armee kündigte die Bildung einer Übergangsregierung an.
ress.at/forum/regierungschefin-durch-proteste-gestuerzt-t132686.html


Sturm auf Residenz der Regierungschefin
Nach der Eskalation der wochenlangen Proteste in Bangladesch haben Demonstrierende am Montag die Residenz der umstrittenen Regierungschefin Scheich Hasina Wajed gestürmt. Hasina sei zurückgetreten und habe das Land bereits verlassen, so ein namentlich nicht genannter Vertreter der Armee.
ress.at/forum/sturm-auf-residenz-der-regierungschefin-t132647.html


Sammeln von Kinderdaten: US-Regierung klagt TikTok
Die US-Regierung wirft der Video-App TikTok das Sammeln von Kinderdaten vor. TikTok weist die Vorwürfe jedoch zurück.
ress.at/forum/sammeln-von-kinderdaten-usregierung-klagt-tiktok-t132459.html


Offenbar Bewegung in Regierung
Nach langem Stillstand dürfte es bei Energie- und Klimafragen nun Bewegung in der Koalition geben. In puncto Sicherheitsstrategie sollen ÖVP und Grüne sich beim letzten offenen Kapitel zum Thema Energie geeinigt haben, berichteten am Samstag das Mittagsjournal und der „Kurier“. Und auch bei anderen Vorhaben laufen offenbar wieder Diskussionen.
ress.at/forum/offenbar-bewegung-in-regierung-t132425.html








Landesregierung will Politikerbezüge auch heuer erhöhen
Die schwarz-blaue Landesregierung will auch im kommenden Jahr die Politikerbezüge wieder erhöhen. Salzburg weicht damit von der Linie der Bundesregierung ab.
ress.at/forum/landesregierung-will-politikerbezuege-auch-heuer-erhoehen-t131806.html


Landesregierung verordnet sich Nulllohnrunde
Auf die Gehaltsanpassung im laufenden Jahr folgt für die steirischen Spitzenpolitiker im kommenden Jahr eine Nullohnrunde. Sie gilt für den Landeshauptmann, den Landeshauptmann-Stellvertreter, die Landesrätinnen und Landesräte, das Landtagspräsidium und die Klubobleute.
ress.at/forum/landesregierung-verordnet-sich-nulllohnrunde-t131690.html


Regierung einigt sich auf Pensionserhöhung
Die Pensionen sollen im kommenden Jahr um den gesetzlichen Anpassungsfaktor steigen, der voraussichtlich zwischen 4,5 und 4,7 Prozent liegen wird. Das kündigte die Regierung am Dienstag an. Damit will man die Teuerung der vergangenen zwölf Monate ausgleichen. Der Wert für die Pensionserhöhung ist allerdings noch nicht fix.
ress.at/forum/regierung-einigt-sich-auf-pensionserhoehung-t131641.html






Tierschützer zeigten Landesregierung an
Tier- und Umweltschutzorganisationen protestieren weiter gegen die umstrittenen Abschussverordnungen von Wölfen in Tirol. Der Verein Tierschutz Austria erstattete nun bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck eine Anzeige gegen die Tiroler Landesregierung. Gleichzeitig kündigte er weitere Anzeigen gegen andere Bundesländer an.
ress.at/forum/tierschuetzer-zeigten-landesregierung-an-t131148.html






Nassereith: „Ohrfeige für Landesregierung“
Die Gemeinde Nassereith (Bezirk Imst) hat am Sonntag ein klares Nein zu den Verkehrsplänen des Landes für den Fernpass abgegeben. In der rechtlich nicht bindenden Volksbefragung ging es darum, ob die Gemeinde Grundstücke an das Land verkaufen soll oder nicht. Die Gegner des Fernpasspakets sehen eine Niederlage des Landes.
ress.at/forum/nassereith--ohrfeige-fuer-landesregierung--t130325.html


















Spar streitet weiter mit Ungarns Regierung
Der Streit zwischen der Regierung Ungarns und dem Handelskonzern Spar – mit Hauptsitz in Salzburg – um die Sondersteuer für große Supermarktketten geht in die nächste Runde. Spar hatte sich im März bei der EU-Kommission über die ungarische Sondersteuer beschwert. Dann habe Ungarn besonders viele Kontrollore geschickt, kritisiert Spar.
ress.at/forum/spar-streitet-weiter-mit-ungarns-regierung-t128603.html




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