Urheberrecht: Justizministerium schickt Entwurf in Begutachtung

03. Sep. 2021, 10:32 |  0 Kommentare

Ministerin Zadic: "Größte Reform seit der Einführung des Urheberrechts1936" - Umsetzung der 2019 beschlossenen EU-Copyright-Richtlinie

Nach langen Monaten des Wartens ist es nun soweit: Das Justizministerium hat den Entwurf zur Novelle des Urheberrechtsgesetzes in Begutachtung geschickt. Damit folgt der nächste Schritt in der Umsetzung der 2019 auf EU-Ebene beschlossenen Copyright-Richtlinie. Der nun vorliegende Entwurf "berücksichtigt neue Entwicklungen rund um die Digitalisierung und schafft endlich mehr Fairness für Kreative", wird Justizministerin Alma Zadic (Grüne) in einer Aussendung zitiert.

Das neue Gesetz sei die "größte Reform seit der Einführung des Urheberrechts 1936", betonte die Ministerin. Im Vorfeld gab es einen intensiven Austausch mit Stakeholdern und Experten, was teils sehr unterschiedliche Auffassungen und Ansichten offenbart hat. Nicht zuletzt deshalb wurde auch der von der EU eigentlich vorgesehene 7. Juni als Stichtag für die Umsetzung der Novelle bereits deutlich überschritten.

Im Zentrum des Entwurfs stehe "ein gerechter Ausgleich der verschiedenen Interessen im Kreativ-Ökosystem", wie es heißt. Zadic spricht in diesem Zusammenhang von einem "österreichischen Weg", um das Urheberrecht ins digitale Zeitalter zu überführen. Von Künstlern über Internetnutzer bis zu Verlagshäusern und Filmproduzenten wolle man alle Beteiligten abholen und berücksichtigen.

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