Wenig Konkretes zur Online-Durchsuchung
17. Okt. 2007, 19:23 | 0 KommentareBevor die Online-Durchsuchung in ein Gesetz gegossen werden kann, müssen Experten erst die technischen und prozeduralen Details des Vorhabens erläutern. Zu diesem Zweck wollen Innen- und Justizministerium eine Arbeitsgruppe einrichten.
Nach Bekanntgabe der Übereinkunft zwischen Justizministerin Maria Berger [SPÖ] und Innenminister Günther Platter [ÖVP] zur Einführung der Online-Durchsuchung zeigt sich der Salzburger Richter und Internet-Rechtsexperte Franz Schmidbauer zuallererst erleichtert.
"Ich bin zufrieden, dass Maria Berger sich durchgesetzt hat", sagte Schmidbauer auf Anfrage von Ress.at, "dadurch, dass die Online-Durchsuchung nicht ins Sicherheitspolizeigesetz aufgenommen wird, wie es das Innenministerium favorisiert hat, sondern in der Strafprozessordnung geregelt wird, sind die wichtigsten Bedingungen für den Schutz der Grundrechte erfüllt."
Mehr Infos bekommt ihr auf der Fz
Kurze URL:
Das könnte Dich auch interessieren:
Das Fairphone 5 kommt in einer neuen Version mit weniger Speicher – und kostet dafür 80 Euro weniger. Neu ist auch die Farbe.
Mit dem vollelektrischen Kleinwagen will Ford auf die starke Konkurrenz aus China reagieren.
Ähnliche News:
Denuvo schließt Discord-Server nach wenigen Tagen
Milliardenverlust bei Polestar: Zu wenig Nachfrage nach teuren E-Autos
KI-Pfarrer wurde nach nur wenigen Tagen seines Amtes enthoben
E-Fahrer brauchen viel weniger Reichweite, als sie glauben
Chatbot des AMS hat jetzt weniger Vorurteile, kostet aber mehr als geplant
SMS von Drei: Handy wird in wenigen Tagen nicht mehr funktionieren
E-Autos im Praxistest: Bis zu 30 Prozent weniger Reichweite im Winter
Schulden per Abo: Bei Klarna kann man jetzt früher zahlen, um später weniger zu zahlen
Riot Games will sich auf weniger Spiele konzentrieren
Amazon wird mit schlechten Büchern geflutet – und tut wenig dagegen
Milliardenverlust bei Polestar: Zu wenig Nachfrage nach teuren E-Autos
KI-Pfarrer wurde nach nur wenigen Tagen seines Amtes enthoben
E-Fahrer brauchen viel weniger Reichweite, als sie glauben
Chatbot des AMS hat jetzt weniger Vorurteile, kostet aber mehr als geplant
SMS von Drei: Handy wird in wenigen Tagen nicht mehr funktionieren
E-Autos im Praxistest: Bis zu 30 Prozent weniger Reichweite im Winter
Schulden per Abo: Bei Klarna kann man jetzt früher zahlen, um später weniger zu zahlen
Riot Games will sich auf weniger Spiele konzentrieren
Amazon wird mit schlechten Büchern geflutet – und tut wenig dagegen
Weitere News:
aleX fotografiert: Bei einem Spaziergang am Friedhof um Herbstimpressionen einfangen
Windows 11: Sogar Notepad bekommt ein KI-Feature
Patchmanagement: Auto-Upgrade auf Windows Server 2025 frustriert Admins
Soziale Medien: Australische Regierung treibt Pläne für Mindestalter voran
Interpol zerschlägt weltweites Netzwerk von Cyberkriminellen
aleX fotografiert: Die Jagt nach den Nüssen - Werden sich die Eichhörnchen gegen die Raben durchsetzen?
Ryzen 7 9800X3D: Schnellste Gaming-CPU der Welt
Smarte Fritteusen lauschen und senden Daten nach China
Was wären die mögliche Auswirkungen der Präsidentschaft von Donald Trump oder Kamala Harris auf die USA
Apple: Airtag Daten lassen sich nun temporär mit jedem zu teilen
Windows 11: Sogar Notepad bekommt ein KI-Feature
Patchmanagement: Auto-Upgrade auf Windows Server 2025 frustriert Admins
Soziale Medien: Australische Regierung treibt Pläne für Mindestalter voran
Interpol zerschlägt weltweites Netzwerk von Cyberkriminellen
aleX fotografiert: Die Jagt nach den Nüssen - Werden sich die Eichhörnchen gegen die Raben durchsetzen?
Ryzen 7 9800X3D: Schnellste Gaming-CPU der Welt
Smarte Fritteusen lauschen und senden Daten nach China
Was wären die mögliche Auswirkungen der Präsidentschaft von Donald Trump oder Kamala Harris auf die USA
Apple: Airtag Daten lassen sich nun temporär mit jedem zu teilen
Einen Kommentar schreiben
Kommentare
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
(0)
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
Kommentare:
Du hast bereits für diesen
Kommentar abgestimmt...
;-)
© by Ress Design Group, 2001 - 2024