"4 zu 0"-Telefonieren ohne Limit
Der Mobilfunker One musste vor dem Handelsgericht Wien eine Niederlage einstecken. One darf alte "4 zu 0"-Kunden nicht mit einem unklaren "Fair Use"-Limit knebeln und auch keine Vertragsbindung von 24 Monaten einfordern. One kündigte Berufung an.Das Handelsgericht Wien hat den Mobilfunker One nun bei den Vertragsbedingungen des ursprünglich als Flatrate beworbenen "4 zu 0"-Tarifs in die Schranken gewiesen.
Laut der aktuellen Gerichtsentscheidung darf One Kunden des "4 zu 0"-Tarifs, die ihren Vertrag vor dem 1. Jänner 2007 abgeschlossen haben, nicht kündigen, egal, wie viel sie telefonieren. Zudem wurde auch die Vertragsbindungsfrist von 24 Monaten untersagt.
One kündigt Berufung an
"Hier handelt es sich um eine Entscheidung der ersten Instanz, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig", sagte One-Sprecherin Petra Jakob. "Wir werden auf jeden Fall Berufung einlegen."
Eingebracht wurde die Klage vom Verein für Konsumenteninformation [VKI], der von Konsumentenschutzminister Erwin Buchinger [SPÖ] damit beauftragt wurde.
Schwammige "Fair Use"-Angaben
One hatte zu Beginn des Jahres zahlreiche "4 zu 0"-Kunden unter Androhung von Kündigung aufgefordert, ihr Telefonierverhalten zu ändern, und sich dabei auf "Fair Use"-Klauseln in den AGBs berufen.
Das Gericht entschied nun, dass die Klausel zu intransparent forumliert wurde, da die Kunden nicht über die Höhe der "fairen" Beschränkung aufgeklärt wurden, und untersagte die Verwendung dieser.
Eine "Fair Use"-Regelung sei demnach nur sinnvoll, wenn der Grenzwert für die erlaubte Telefonzeit angegeben wird.
Missverhältnis der Kündigungsfristen
Auch die 24-monatige Bindungsfrist stehe in auffallendem Missverhältnis zur Rechtsposition des Unternehmens, das unter Einhaltung einer einmonatigen Frist jederzeit kündigen kann, so das Gericht.
Auch die Überlassung eines preisgestützten Mobilgeräts kann das sachlich nicht rechtfertigen. Die Verwendung dieser 24-monatigen Bindungsklausel wurde daher vom Gericht untersagt.
24 Monate sind zu lange
"Sieht man sich die Entwicklung an, so gab es vor einigen Jahren zumeist noch Bindungen von zwölf Monaten. Heute sind 24 Monate leider üblich. In diesem Sinne appelliere ich an die ganze Branche, dieses Urteil in die Praxis umzusetzen und Änderungen bei den Bindungsfristen vorzunehmen", sagte Konsumentenschutzminister Buchinger.
Ob das Urteil auch auf andere Betreiber und Tarife mit langen Bindungsfristen Auswirkungen hat, bleibt abzuwarten.
Quelle: APA
Kurze URL:
Das könnte Dich auch interessieren:
Durch die Sicherheitslücke lässt sich ein Zielsystem vollständig kompromittieren. Je nach Konfiguration braucht es dafür nicht mal eine Nutzerinteraktion.
Die Community hält die neue Version von Stable Diffusion für einen Witz. Offenbar liegt das an selbstauferlegten Zensurregeln.
Ähnliche News:
Elon Musks X verlangt von gekündigten Mitarbeitern Geld zurück
Elon Musk zieht Klage gegen OpenAI überraschend zurück
Raspberry-Pi-Aktie legt zum Börsenstart deutlich zu
Jabra zieht sich vom Kopfhörermarkt zurück
Linux-Kernel Meteor Lake bis zu 72 Prozent schneller mit einer Zeile Code
Neue Angriffstechnik stört Lidar, Radar und Kameras zugleich
Bis zu 560 Millionen Betroffene: Hacker stehlen Kundendaten von Ticketmaster
HVO100-Diesel: Eine umweltfreundliche Alternative zum herkömmlichen Diesel
Ein Weg um den Windows Defender abzuschalten
Die RTX 5090 soll zum Titan-Ersatz werden
Elon Musk zieht Klage gegen OpenAI überraschend zurück
Raspberry-Pi-Aktie legt zum Börsenstart deutlich zu
Jabra zieht sich vom Kopfhörermarkt zurück
Linux-Kernel Meteor Lake bis zu 72 Prozent schneller mit einer Zeile Code
Neue Angriffstechnik stört Lidar, Radar und Kameras zugleich
Bis zu 560 Millionen Betroffene: Hacker stehlen Kundendaten von Ticketmaster
HVO100-Diesel: Eine umweltfreundliche Alternative zum herkömmlichen Diesel
Ein Weg um den Windows Defender abzuschalten
Die RTX 5090 soll zum Titan-Ersatz werden
Weitere News:
E-Autos verlieren in Österreich an Beliebtheit, Tesla führt den Absturz an
Clearview AI muss sich nach Nutzerklage selbst verkaufen
Meta verzögert Start von KI-Software in Europa
Voyager 1 sendet wieder vollständige Daten
Frau wollte in ihrem BH 350 Nintendo Switch Spiele nach China schmuggeln
Fortinet serviert VPN-Passwörter "auf dem Silbertablett"
ChromeOS bekommt mehr Android
Elon Musks X verlangt von gekündigten Mitarbeitern Geld zurück
160.000 Euro mit Reparaturbonus erschlichen? EU-Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
DE-CIX-Chef fordert mehr Schutz für Seekabel
Clearview AI muss sich nach Nutzerklage selbst verkaufen
Meta verzögert Start von KI-Software in Europa
Voyager 1 sendet wieder vollständige Daten
Frau wollte in ihrem BH 350 Nintendo Switch Spiele nach China schmuggeln
Fortinet serviert VPN-Passwörter "auf dem Silbertablett"
ChromeOS bekommt mehr Android
Elon Musks X verlangt von gekündigten Mitarbeitern Geld zurück
160.000 Euro mit Reparaturbonus erschlichen? EU-Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
DE-CIX-Chef fordert mehr Schutz für Seekabel
Einen Kommentar schreiben
Kommentare
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
(0)
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
Kommentare:
Du hast bereits für diesen
Kommentar angestimmt...
;-)
© by Ress Design Group, 2001 - 2024