Kritik: Roaming-Abschaffung ist nur Formalität

15. Juli 2015, 13:49 |  0 Kommentare

EU-Parlamentarier der SPÖ, Grüne und ÖVP zeigen sich - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen - enttäuscht über die Entwicklungen bei Roaming und Netzneutralität.

Vor einem Jahr hatte das EU-Parlament gegen das Zwei-Klassen-Internet und für Netzneutralität sowie das Ende von Roaming gestimmt. Die EU-Mitgliedsstaaten folgten dieser klaren Linie jedoch nicht und präsentierten Mitte Juni ein stark aufgeweichtes Kompromisspapier zu Roaming und Netzneutralität. Am Mittwoch tagte der Industrieausschuss des EU-Parlaments und dürfte mit Stimmen der Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen offenbar einige der dort angeführten Kompromisse abgenickt haben. Die ursprüngliche Haltung des Parlaments zu der Causa sei laut dem Grünen EU-Abgeordneten Michel Reimon "vollständig verloren gegangen".

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