VfGH befasst sich mit ORF-Beitrag und unterbricht BVwG-Verfahren dazu

14. März 2025, 13:52 |  0 Kommentare

Aufgrund der "erheblichen Anzahl von Beschwerden" gegen die Vorschreibung des ORF-Beitrages befasst sich nun der VfGH mit dem Thema und unterbricht dazu sogar andere Verfahren.



Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wendet aufgrund einer erheblichen Anzahl von Beschwerden gegen die Vorschreibung des ORF-Beitrages eine Regelung für ein sogenanntes "Massenverfahren" an. Dadurch werden alle beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) dazu anhängigen Verfahren unterbrochen. Erst wenn der VfGH eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des ORF-Beitrags getroffen hat, auf sich in der Folge stützen lässt, werden diese Verfahren laut Aussendung fortgesetzt.

Mehr dazu findest Du auf salzburg24.at





Kurze URL:


Bewertung: 3.0/5 (2 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:

Weitere News:

Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.




Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)