Leistungsschutzrecht wird verschoben

15. Juni 2015, 20:19 |  0 Kommentare

Reform soll nach Brüssel zur Prüfung geschickt werden, Behandlung nach dem Sommer

Das umstrittene Leistungsschutzrecht für die heimischen Verlage, das Zeitungen die Kontrolle über die Nutzung ihrer Inhalte im Internet geben soll, wird nun doch nicht am morgigen Dienstag beschlossen. Dies wurde aus dem Ministerium gegenüber dem KURIER bestätigt.

Es gehe bei der Verschiebung darum, dass das Gesetz erst nach Brüssel zur legistischen Prüfung geschickt werden soll, hieß es. Die EU prüft dabei, ob der notifizierte Entwurf Hemmnisse für den freien Warenverkehr oder für den freien Verkehr von Diensten der Informationsgesellschaft oder für abgeleitete EU-Rechtsvorschriften schaffen kann.

Thomas Kralinger, Präsident des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ) und Geschäftsführer des KURIER, sagte zur Verschiebung:


Zitat:
"Offensichtlich ist die Regierung an Rechtssicherheit interessiert, das sind wir natürlich auch, daher begrüßen wir den Schritt. Zur Abrundung des Bildes werden wir gerne auch begleitende Materialien, die wir in dieser Diskussion erhalten haben, beisteuern."


Die Diskussion darüber wird sich nun mehrere Monate verschieben.

Mehr dazu findest Du auf atmedia.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 4.0/5 (1 Stimme)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Uploadfilter, Leistungsschutzrecht und Co: Urheberrecht geht in Begutachtung
Leistungsschutzrecht nicht anwendbar: Rückschlag für deutsche Verleger in Streit mit Google
Urheberrecht: Leistungsschutzrecht mit vielen Lügen beworben
EU-Urheberrecht: Einigung auf Uploadfilter und Leistungsschutzrecht
Kein Verfahren gegen Google zu Leistungsschutzrecht
Festplattenabgabe und Leistungsschutzrecht verschoben


Weitere News:
Gesperrt auf Instagram und die SMS für den Einspruch kommt nicht an
aleX fotografiert: Wieder süsse Eichhörnchen
KI-Klage der New York Times: OpenAI löscht versehentlich Beweise
7-Zip-Lücke lässt Angreifer Schadcode ausführen
Whatsapp kann Sprachnachrichten transkribieren
Tesla mit höchster Rate tödlicher Unfälle
Valve: Steam ändert massiv den Umgang mit Season Pass und DLC
aleX fotografiert: Ein Wintermärchen am Obertrumer See
Palo Alto Networks: Rund 2.000 Firewalls von Hackern infiltriert
Lästiger App-Bug: Update und Deinstallation unter Windows 10 nicht möglich


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top