schaf am 18. Februar 2020 um 19:43 |  0 Kommentare | Lesezeit: 30 Sekunden

Regierung will Plattformen für Hass im Netz selbst verantwortlich machen

Die türkis-grüne Koalition plant eine Art "österreichisches" Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Die Bundesregierung will eine Art österreichische Version des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) einführen. Der Medienbeauftragte von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gerald Fleischmann, hat in diesem Zusammenhang Gespräche mit dem deutschen Justizstaatssekretär Gerd Billen geführt.

Das deutsche NetzDG, das eine Löschverpflichtung und hohe Geldstrafen als Sanktion für Medienbetreiber vorsieht, bezeichnete Fleischmann als "Vorbild". Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co würden erst aufgrund der Verpflichtungen reagieren, anstatt bei Meldungen auf die USA zu verweisen.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


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