Richter sieht rechtliche Probleme bei Trumps Vorgehen gegen Tiktok

29. Sep. 2020, 09:18 |  0 Kommentare

Begründung für einstweilige Verfügung veröffentlicht

US-Präsident Donald Trump stößt bei seinem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok auf rechtliche Grenzen. Aus der am Montag veröffentlichten Begründung des Richters für die einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp für die App geht hervor, dass er keine ausreichende gesetzliche Basis für die Sanktionen sieht.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Erlassen die Basis für das Aus von Tiktok in den USA. Das Handelsministerium setzte sie mit konkreten Anordnungen um.

Mehr dazu findest Du auf derstandard.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 2.0/5 (7 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Sicherstellung von Handys ohne Richter-Genehmigung verfassungswidrig
US-Richter legt Tiktok-Verbot im Bundesstaat Montana auf Eis
Richter stolpert im Google-Prozess schon jetzt über technische Grundlagen
US-Richter blockiert vorläufig Übernahme von Activision Blizzard
Richter schmettert Argument der Tesla-Anwälte ab, Musk-Zitate seien Deepfakes gewesen
Richter ließ sich für Urteil von ChatGPT beraten
US-Richterin setzt Verfahren zwischen Twitter und Musk vorerst aus
"Fortnite"-Streit: Richterin geht mit Apple-Chef Tim Cook hart ins Gericht
Richterin lässt rechtes Twitter-Pendant Parler in Amazon-Streit abblitzen
Richter stoppte vorerst Trumps Feldzug gegen TikTok


Weitere News:
KI-Klage der New York Times: OpenAI löscht versehentlich Beweise
7-Zip-Lücke lässt Angreifer Schadcode ausführen
Whatsapp kann Sprachnachrichten transkribieren
Tesla mit höchster Rate tödlicher Unfälle
Valve: Steam ändert massiv den Umgang mit Season Pass und DLC
aleX fotografiert: Ein Wintermärchen am Obertrumer See
Palo Alto Networks: Rund 2.000 Firewalls von Hackern infiltriert
Lästiger App-Bug: Update und Deinstallation unter Windows 10 nicht möglich
Knapp vor 100.000 Dollar: Bitcoin weiter auf Rekordjagd
Microsoft: Flight Simulator 2024 wird "Größtenteils negativ" bewertet


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top