schaf am 28. Juni 2013 um 00:08 |  1 Kommentar | Lesezeit: 36 Sekunden

Samsung vs. Apple: Galaxy S4 darf nicht in den Patentstreit aufgenommen werden

Apple wollte das Samsung Galaxy S4 wieder auf die Liste der Patentverletzungen setzen lassen.

Der zustﾃ､ndige Richter Paul S. Grewa hat dies aber abgelehnt.

Er Kommentiert seine Entscheidung mit den Worten:


Zitat:
Ein weiteres Produkt auf die Liste zu setzen wﾃｼrde quasi "eine Steuer auf die Ressourcen des Gerichts"


Desweiteren sagte er zum Fall Apple vs. Samsung:

[quote]"Jedes Mal, wenn diese beiden Parteien im Gerichtssaal auftauchen, konsumieren sie betrﾃ､chtliche Mengen der Kraft und Energie des Gerichts, was dafﾃｼr sorgt, dass Zeit von anderen Parteien verloren geht, die die Aufmerksamkeit des Gerichts brauchen und denen dies auch zustehtﾂ納/quote]

Apples Anwﾃ､lte waren ﾃｼber diese Aussagen nicht erfreut und kﾃｼndigten bereits das nﾃ､chste Verfahren an.


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