Urheberrecht: Finale Abstimmung gegen Uploadfilter
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Am Montag stimmt der EU-Rat über die geplante Copyright-Reform ab - meist nur Formsache
Die finale Abstimmung zur geplanten Urheberrechtsreform findet am Montag statt. Der Rat muss noch die Entscheidung des Europäischen Parlaments bestätigen. Normalerweise gilt das nur als Formsache, jedoch hat etwa Schweden angekündigt, abzulehnen. Unterdessen finden europaweit erneut Demonstrationen statt, etwa am Samstag in Wien.
Die geplante Reform des Copyrights hat bei Internetnutzern für massive Proteste gesorgt. Im Vorfeld gingen hunderttausende, vor allem junge User, auf die Straße um gegen die Pläne zu demonstrieren. Der Hauptkritikpunkt: Artikel 17, zuvor bekannt als Artikel 13 des Entwurfs. Während diese zwar sogenannte Uploadfilter nicht namentlich nennen, werden sie von Experten als einzige mögliche Maßnahme gesehen, um die Vorgaben des Gesetzestextes zu erfüllen.
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