Verwirrung: GIS erwähnt nun Nogis und Co auf Meldepflicht-Seite
18. Februar 2020, 10:03
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0 KommentareNeue Formulierungen sorgen für Unklarheit. Fernseher ohne Antennenanschluss und Tuner bleiben aber gebührenfrei
Das Gebühren-Infoservice (GIS) hat seine
Informationen zur Meldepflicht überarbeitet. Die neu gefasste Passage lässt allerdings Raum für Interpretationen.
So heißt es dort:
Zitat:Gerätekonstellationen unter Verwendung einer Kabel-TV-Anbindung, Terrestrik- beziehungsweise Satelliten-Receiver [oder] technischer Schnittstellen (HDMI, SCART, USB, Bluetooth ...) sind melde- und gebührenpflichtig. Dies gilt auch für Geräte ohne Tuner und ohne Antennen-Anschluss (zum Beispiel Kagis, Nogis, Pop-Tech et cetera).
Bild: Screenshot
Die intendierte Bedeutung ist, dass auch die Kombination eines "GIS-freien" Geräts mit einem Receiver, über den theoretisch ORF-Programme empfangen werden können, eine Meldepflicht hervorruft. So weit, so nachvollziehbar. ORF-Programme online abzurufen, etwa über ein eingebettetes Programm auf der Website, die TVthek-Seite oder die TVthek-App auf einem Streaminggerät, verpflichtet hingegen nicht zur Entrichtung der Rundfunkgebühr.
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